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Aktuelles

Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrens- und Insolvenzrecht, Europäisches Privat- und Prozessrecht sowie Rechtsvergleichung

Kugel Winter Kl

                                                         


Neuerscheinung: NJW Editorial 9/2021 – Klageindustrie?

Der Dieselskandal hat Individualklagewellen nach sich gezogen, die die Zivilgerichte bundesweit seit Jahren überlasten. Die hieraus entstandene Diskussion um eine sich angeblich entwickelnde "Klageindustrie" ist unausgewogen und nicht zielführend. Wer eine "Klageindustrie" am Werk sieht, verwechselt Ursache und Wirkung findet Professor Heese und fordert im NJW-Editorial Heft 9/2021 mehr kollektiven Rechtsschutz. 


Ein Verbot der „Privilegierung“ von Geimpften wäre verfassungswidrig - Gastbeitrag im Handelsblatt

Professor Heese nimmt zu der aktuellen rechtspolitischen Debatte über ein proaktives Verbot von "Privilegien" für Geimpfte durch private Leistungsanbieter Stellung. 

Michael Heese: Ein Verbot der „Privilegierung“ von Geimpften wäre verfassungswidrig: Gastbeitrag im Handelsblatt v. 12.1.2021 (online und print).

Vgl. nachfolgend zum Thema FAZ v. 17.1.2021: "Als erster Minister: Maas bringt Sonderrechte für Geimpfte ins Spiel".  sowie Der Spiegel v. 19.1.2021: "Vorteile für Corona-Geimpfte: Maas bekommt Rückendeckung aus Brüssel" und Deutschlandfunk v. 22.1.2021: "Lambrecht: Einschränkungen für Geimpfte aufheben, wenn sie nicht ansteckend sind". 

Vgl. weiter Papier in: DRiZ 2021, 58 sowie nunmehr auch der Deutsche Ethikrat, Besondere Regeln für Geimpfte? AD-HOC-EMPFEHLUNG v. 4.2.2021, S. 4.

Aus der Privatwirtschaft s. den Vorstoß des Konzertveranstalters Eventim, vgl. Der Spiegel v. 3.2.2021: "Ticketverkäufer Eventim will Impfausweise vor Konzerten überprüfen" und die Ankündigung von Alltours, vgl. Der Spiegel v. 19.2.2021: "Reiseveranstalter Alltours nimmt nur geimpfte Urlauber"

Zu den - für Deutschland beispielgebenden - Entwicklungen in Israel s. Der Spiegel v. 21.2.2021: Israel lockert Lockdown für Geimpfte: Ins Theater, Fitnessstudio oder Schwimmbad gehen: All das ist in Israel für Geimpfte und Corona-Genesene nun wieder möglich – mit einem »Grünen Pass«


Interview: Dieselskandal - So wehrt Daimler Klagen von Mercedes-Fahrern ab

"Hat Mercedes Benz in Diesel-Modellen Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung installiert? Diese Frage beschäftigt seit Jahren Behörden und Gerichte. Das Kraftfahrtbundesamt hat mittlerweile rund drei Dutzend Mal Modellvarianten zurückgerufen. Hunderttausende Fahrzeuge müssen daher in die Werkstatt, um eine "unzulässige Abschalteinrichtung" zu entfernen. Trotzdem scheitern viele Kläger vor Gericht mit ihren Schadenersatzforderungen."

Professor Heese spricht über die aktuellen Entwicklungen rund um unzulässige Abschalteinrichtungen der Daimler AG: Interview für ARD plusminus, Sendung v. 10.2.2021


Interview: Rückschlag für Daimler - Widerspruch gegen Rückrufe abgelehnt

Das KBA hatte gegen Daimler wegen verschiedener Abschaltvorrichtungen Rückrufanordungen erlassen. Die dagegen von Daimler eingelegten Widersprüche hat die Behörde nun zurückgewiesen. Daimler prüft den Klageweg. Professor Heese spricht im Interview mit dem BR darüber, welche Bedeutung die Widerspruchszurückweisung für die zivilrechtlichen Haftungsklagen haben kann, vgl. Tagesschau v.5.2.2021, Rückschlag für Daimler: Widerspruch gegen Rückrufe abgelehnt


Stellenausschreibung: Studentische Hilfskraft

Am Lehrstuhl ist ab dem 1.5.2021 oder später die Stelle einer studentischen Hilfskraft zu besetzen. Näheres entnehmen Sie der Stellenausschreibung.


Doktorandenseminar im (Corona-)Winter 2021

Ein Doktorandenseminar unter "Corona-Bedingungen" ist nicht optimal - aber auch das hat funktioniert. Im Sommer setzen wir uns auf den Campus!


ELSA Deutschland Moot Court (EDMC) 2021 - Regensburger Lokalentscheid

Bekommt eine Verkäuferin den Kaufpreis, wenn sie ein Buch an die frühere Eigentümerin verkauft? Eigentlich nicht, so jedenfalls schon das Reichsgericht. Der Sachverhalt, der dem Regensburger Lokalentscheid des ELSA Deutschland Moot Court (EDMC) 2021 zugrunde lag, war allerdings komplizierter. Schließlich war die Herkunft des Buchs zwischen den Parteien umstritten und auch eine Ersitzung durch die Verkäuferin stand im Raum. Anna Gmehling und Elina Mayer konnten den Lokalentscheid als Klägerinvertreter am Mittwoch, dem 13. Januar 2021, für sich entscheiden. Aber auch Sarah Pommer und Sophie Bittl, die die Beklagte vertraten, haben sich gut geschlagen. 

Die simulierte Gerichtsverhandlung wurde pandemiebedingt erstmals online via Zoom ausgetragen. Rund 150 Zuschauer verfolgten den Zivilprozess an ihren heimischen Bildschirmen, in dem vier Jurastudentinnen in der Rolle als Rechtsanwältinnen für die Interessen ihrer fiktiven Mandantschaft kämpften. Wie schon im vergangenen Jahr haben RA Dr. Georg Graml, Prof. Dr. Michael Heese und Prof. Dr. Claudia Mayer die Klage mit den Teilnehmerinnen verhandelt und im Anschluss die Siegerinnen des Wettbewerbs gekürt. 

Der ELSA Deutschland Moot Court (EDMC) ist die größte bundesweite Prozesssimulation im Zivilrecht und wird von der juristischen Studierendenvereinigung ELSA e.V. organisiert. Nach dem Sieg im Regensburger Lokalentscheid werden die Gewinnerinnen nun in einem Regionalentscheid gegen Teams anderer Universitäten antreten. Dabei haben sie die Chance, sich für das Finale am Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu qualifizieren.

Veranstaltungen wie der ELSA Deutschland Moot Court ermöglichen Jurastudierenden, notwendige Schlüsselqualifikationen zu üben und Einblicke in die Berufspraxis zu erhalten. Nikolaus Schröder (Lehrstuhl Professor Heese) und Johannes Weber (Ausbildungszentrum REGINA) haben die Teilnehmerinnen für das Auftreten vor Gericht und das Verfassen eines anwaltlichen Schriftsatzes vorbereitet. 


Sueddeutsche

EuGH-Entscheidung: Was das Diesel-Urteil für Autobesitzer und Hersteller bedeutet

Es kam, wie es kommen musste: Mit Urteil vom 17. Dezember 2020 in der Rechtssache C-693/18 – Procureur de la République / Volkswagen AG ist der EuGH dem Votum der Generalanwältin gefolgt und hat die von Volkswagen im Motor EA 189 verbaute Abschaltvorrichtung sowie (obiter) die meisten weiteren aktuell am Markt verwendeten Abschaltvorrichtungen für illegal erklärt, vgl. EuGH, Urt. v. 17.12.2020 - C 693/18 ("vorläufige" deutsche Sprachfassung). 

Eine Abschaltvorrichtung ist, so der EuGH, nur gerechtfertigt um "den Motor vor plötzlichen und außergewöhnlichen Schäden zu schützen". Dabei seien "nur unmittelbare Beschädigungsrisiken, die zu einer konkreten Gefahr während des Betriebs des Fahrzeugs führen, geeignet, die Nutzung einer Abschalteinrichtung zu rechtfertigen". Denn "[d]as in der Verordnung aufgestellte Verbot würde [...] seiner Substanz entleert und jeder praktischen Wirksamkeit beraubt, wenn es möglich wäre, auf unzulässige Abschalteinrichtungen allein mit dem Ziel zurückzugreifen, den Motor vor Verschmutzung und Verschleiß zu bewahren.", vgl. Pressemitteilung des EuGH.

Professor Heese spricht im Interview mit der Süddeutschen Zeitung darüber, was das Diesel-Urteil für Autobesitzer und Hersteller bedeutet, vgl. Süddeutsche Zeitung (online v. 17.12.2020 und print v. 18.12.2020). 


Plusminus

Interview: Dieselskandal - Wie die Klagewelle die Gerichte lahmlegt

"Klagewelle an deutschen Gerichten: Fünf Jahre nach Beginn des Diesel-Abgas-Skandals wird die Justiz nach wie vor mit Dieselklagen überschwemmt. Tausende Verfahren sind an deutschen Gerichten anhängig, trotz der Vergleiche aus der Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen. Eine regelrechte Klageflut hat die deutschen Gerichte erreicht. Mit gravierenden Folgen".

Professor Heese fordert im Interview den Ausbau von Gruppenklageverfahren - auch und gerade aus Gründen der Prozessökonomie und zur Schonung staatlicher Ressourcen: Interview für ARD plusminus, Sendung v. 11.11.2020 und für BR Rundschau, Sendung v. 16.11.2020. 

"(Wenigstens) drei gute Gründe für effektiven kollektiven Rechtsschutz": (1) Justizgewährleistung und wirkungsvoller Rechtsschutz, (2) Ordnungspolitik und Verhaltensprävention sowie (3) Prozessökonomie und Schonung staatlicher Ressourcen. Hierzu eingehender Heese, Die Musterfeststellungsklage und der Dieselskandal - Stationen auf dem langen deutschen Weg in die prozessuale Moderne, JZ 2019, 429


Zpo Ii

Lehre-Mediathek: Vorlesungen ZPO I und ZPO II online

Die Corona-Pandemie hat die Universitäten zur verstärkten Nutzung digitaler Lehrformate gezwungen. Das hat nicht nur Nachteile, sondern auch viele Vorteile. Vorlesungen können zu jeder beliebigen Zeit erstmals oder auch nochmals "konsumiert" werden. Ausfalltermine durch Feiertage, durch anderweitige dienstliche Verpflichtungen oder durch Krankheit können durch Konserven ersetzt werden.  

In der neuen Rubrik Lehre-Mediathek finden Regensburger Studierende digitale Lehrformate des Lehrstuhls, die über die Mediathek der Universität zur Verfügung gestellt werden. Die Vorlesung ZPO I, Erkenntnisverfahren ist in 28 Folgen, die Vorlesung ZPO II, Zwangsvollsreckungsrecht  in 16 Folgen vollständig eingestellt worden. 


Njw Titelseite

Neuerscheinung: Außer Spesen nichts gewesen - Der Dieselskandal, das Deliktsrecht und der Bundesgerichtshof, NJW 2020, 2779

Der VI. Zivilsenat des BGH hat sich mehrfach zur deliktischen Haftung der Volkswagen AG wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung positioniert. Obschon seine klaren Feststellungen zur Haftung dem Grunde nach im Ausgangspunkt zu begrüßen sind, muss eine Bilanz doch insgesamt kritisch ausfallen. Mit der Anwendung der Vorteilsausgleichung in Kombination mit der Versagung von Deliktszinsen hat der Senat Wesen und Funktion des Strafschadensersatzes sowie zentrale Wertungen des geltenden Zivilrechts verkannt und sich in Widerspruch zur Rechtsprechung anderer Zivilsenate gesetzt. Sein Bekenntnis zur Präventionsfunktion des Haftungsrechts bleibt ein Lippenbekenntnis. Heese NJW 2020, 2779

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Lehre2 Side

ZPO I (Erkenntnisverfahren) und ZPO II (Zwangsvollstreckungsrecht) - im ersten Staatsexamen

ZPO I und II im ersten Staatsexamen? Warum nicht! Einen aktuellen Erfahrungsbericht sehen Sie hier. - Sie wollen diese Erfahrung nicht teilen? Kein Problem! Kommen Sie doch einfach in die Vorlesungen ZPO I und  ZPO II von Professor Heese im SS 2020 und im WS 2020/2021 - live auf zoom und dauerhaft als Videopodcast in der Mediathek der Uni Regensburg. 


Handelsblatt

Interview im Handelsblatt: Bastion Braunschweig fällt - VW drohen weitere dreistellige Millionenkosten

Votsmeier, Bender, Keuchel: "Bastion Braunschweig fällt - VW drohen weitere dreistellige Millionenkosten: Vor Braunschweiger Gerichten verteidigte sich VW stets erfolgreich gegen klagende Dieselkunden. Nach dem BGH-Urteil, das ihnen Schadensersatz zuspricht, dürfte sich das ändern". Interview im Handelsblatt v. 24.6.2020


Sueddeutsche

Interview in Süddeutsche Zeitung: Dieselskandal: "Moralisch sicher kritikwürdig"

Nach beinahe fünf Jahren gibt es ein höchst­richterliches Urteil im Dieselskandal. Rechtswissenschaftler Michael Heese über Prozesstaktik, Lobbyismus und Martin Winterkorn. Interview in Südeutsche Zeitung (Printausgabe und www.sueddeutsche.de), 26./27.5.2020.


Heutejournak

BGH entscheidet erstmals zum VW-Dieselskandal – Professor Heese zu Hintergrund, Inhalt und Bedeutung der Entscheidung

Der VI. Zivilsenat des BGH hat die Volkswagen AG in einem Grundsatzurteil wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung gem. § 826 BGB zu Schadensersatz verurteilt, vgl. Urt. v. 25.5.2020 - VI ZR 252/19, BeckRS 2020, 10555 = juris und Pressemitteilung des BGH. Für die Urteilsverkündung wurde Medienöffentlichkeit zugelassen; vgl. den ARD-Mitschnitt.

Professor Heese hatte die Aufarbeitung des Dieselskandals mit zahlreichen Fachveröffentlichungen begleitet und die Entwicklung der Rechtsprechung im Wege eines rechtstatsächlichen Forschungsprojekts „Dieselskandal“ sichtbar gemacht.

Den Verkündungstermin am BGH hat er mit verschiedenen Interviews in den Medien begleitet:


Njw Titelseite

Neuerscheinung: NJW Editorial 20/2020 – Individualvergleiche im Schatten der Musterfeststellungsklage?

Vergleichsverhandlungen zwischen VW und dem Klägerverband waren vorerst gescheitert. VW wollte stattdessen einen erheblichen Anteil der angemeldeten Verbraucher mit selbst administrierten Individualvergleichen aus der Musterfeststellungsklage herauskaufen. Professor Heese weist im NJW-Editorial Heft 20/2020 darauf hin, dass derartige individuelle Vergleichsverhandlungen oder -abwicklungen die Position aller Anmelder schwächen und die Funktion kollektiver Rechtsdurchsetzung gefährden. Der Gesetzgeber hat das nicht bedacht. Möglichkeiten und Grenzen von Individualvergleichen im Schatten der Musterklage sind unklar. Die Interessen der Verbraucher dürften auch angesichts anstehender Entscheidungen von BGH und EuGH jedenfalls eher innerhalb des Verfahrens gewahrt werden. Es ist richtig, dass VW und VZBV die Gespräche nun zumindest vor dem Güterichter wieder aufnehmen! 


Jz Master

Neuerscheinung: Wiederaufnahme: Herstellerhaftung für manipulierte Diesel-Kraftfahrzeuge – Ein Streifzug durch die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte, JZ 2020, 178.

Der Bundesgerichtshof wird sich voraussichtlich im Mai 2020 erstmals mit einer gegen die Volkswagen AG erhobenen Klage öffentlich befassen. Der Beitrag knüpft an die Ausführungen des Verfassers in NJW 2019, 257 zur „Herstellerhaftung für manipulierte Diesel-Kraftfahrzeuge“ an und behandelt schwerpunktmäßig die seither ergangene und inzwischen umfangreiche Rechtsprechung der Oberlandesgerichte. Nach ganz überwiegender Auffassung haftet die Volkswagen AG den Käufern dem Grunde nach aus § 826 BGB auf Schadensersatz. Die Gegenansicht, die sowohl den Haftungsgrund als auch den Fortbestand des Schadens bestreitet, überzeugt nicht. Heese JZ 2020, 178


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Kooperation mit der University of California, Hastings College of the Law

Auf Initiative von Professor Heese haben die Universität Regensburg und die Fakultät für Rechtswissenschaft im Oktober 2019 eine Kooperationsvereinbarung mit der University of California, Hastings College of the Law, San Francisco, geschlossen, die neben dem wissenschaftlichen Austausch auf Fakultätsebene auch den Regensburger Studierenden, Promovierenden und Post-Docs besonders geförderte Studien- und Forschungsprogramme ermöglicht. Weitere Informationen zu den einzelnen Kooperationsprogrammen finden sich in unserer Infobroschüre und unter der Rubrik "LL.M. in den USA" sowie auf der Webseite der Fakultät.


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Fortsetzungsveranstaltung am 30. Januar 2020: Achtung - Literatur! Ein literarisches Quartett mit Lehrenden und Studierenden

Das literarische Quartett traf sich am Donnerstag, dem 30. Januar 2020, zum viertem Mal und wieder im Haus der Begegnung. Der Vortragsraum der Universität war mit mehr als 90 Gästen bis auf den letzten Platz gefüllt. Auch dieses Mal wurden vier Bücher der Gegenwartsliteratur vorgestellt und mit dem Publikum diskutiert. Die Teilnehmer des Quartetts haben sich besonders gefreut, dass die Veranstaltung inzwischen auch in der Stadtbevölkerung große Resonanz findet.

Buecher Jan 20

Von „arg langweilig“ bis zu „Wahnsinnsbuch“ - Viertes Literarischen Quartett mit Lehrenden und Studierenden der Universität Regensburg. Zur Pressemitteilung der Universität.

Sie studieren an der Universität Regensburg und haben Interesse, selbst einmal ein Buch vorzustellen und mitzudiskutieren? Dann bewerben Sie sich JEDERZEIT per E-Mail an: achtung.literatur[at]ur.de

Weitere Informationen finden Sie unter der Rubrik "Achtung - Literatur!"

Veranstalter: Prof. Dr. Michael Heese und Prof. Dr. Tonio Walter

Link auf PDF-Datei


Newsroom

UNI REGENSBURG Newsroom: Unternehmenshaftung, Unternehmensmoral und Ethos in den Rechtswissenschaften.

Unternehmenshaftung, Unternehmensmoral und Ethos in den Rechtswissenschaften- Ein Interview mit Prof. Dr. Michael Heese zum VW-Dieselskandal.

Eine ausführlichere Version dieses Interviews steht zum Download im PDF-Format bereit. Darin wird die Rolle der Rechtswissenschaft im Dieselskandal im Hinblick auf das Gebot wissenschaftlicher Redlichkeit und die transparente Offenlegung von Interessenkonflikten noch eingehender thematisiert: Interview im PDF-Format.


Schmidt

Neuerscheinung: Die Dogmatik der Mobiliarsicherheiten - Nachdenken über ein widersprüchliches System und seine Zukunftsfähigkeit in einem europäischen Rechtsrahmen, Festschrift für Karsten Schmidt zum 80. Geburtstag

Der europäische Binnenmarkt und der freie Handel stellen die Zukunftsfähigkeit der deutschen Dogmatik der Mobiliarsicherheiten zunehmend in Frage. Diese ist – bedingt durch ihre Entwicklungsgeschichte unter anfänglichem Ringen um Sinn und Nutzen von Publizität – hyperkonstruktiv und konfus. Der Umgang mit einzelnen Sicherungsrechten und ihren Funktionsäquivalenten im geltenden Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht ist teilweise widersprüchlich und insoweit wertungsmäßig verfehlt. Die Anerkennung und der Umgang mit publizitätslosen Mobiliarsicherheiten ist dagegen eine – vielleicht sogar die – deutsche Erfolgsgeschichte. Im Rahmen der wünschenswerten europaweiten Vereinheitlichung des Rechts der Mobiliarsicherheiten wird man mit ihr aber kaum Gehör finden, wenn man sich einer Dekonstruktion der geltenden Dogmatik und ihrer teilweisen funktionalen Neuausrichtung verschließt.

Der anlässlich des Fakultätsseminars im November 2018 gehaltene Vortrag "Die Dogmatik der Mobiliarsicherheiten - Nachdenken über ein widersprüchliches System und seine Zukunftsfähigkeit in einem europäischen Rechtsrahmen" ist erschienen in: Boele-Woelki et al., Festschrift für Karsten Schmidt zum 80. Geburtstag, 2019, Band 1, S. 409. 


Nachricht

"Ein Student" bedankt sich - Professor Heese freut sich

Lieber "ein Student": Professor Heese machen die Vorlesungen auch viel Spass; er hat sich über Ihre Nachricht sehr gefreut! 


  1. Fakultät für Rechtswissenschaft
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